Das Schicksal von TikTok in den Vereinigten Staaten sieht düster aus, da das US-Repräsentantenhaus erneut für ein Gesetz gestimmt hat, das die Verbannung der beliebten Kurzvideo-App aus amerikanischen App Stores nach sich ziehen könnte, sollte sie ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes immer noch ByteDance gehören. Dieses Gesetz wurde erstmals im März angenommen, doch durch die erneute Zustimmung zusammen mit wichtigen finanziellen Hilfen für die Ukraine, Israel und Taiwan wird nun erwartet, dass das gesamte Gesetzespaket zügig durch den Senat kommt und von Präsident Joe Biden unterzeichnet wird.
Das Gesetz fordert ByteDance auf, TikTok innerhalb von neun Monaten zu verkaufen, mit der Option für Biden, die Frist um drei Monate zu verlängern. Diese Verlängerung könnte die endgültige Entscheidung bis nach den Präsidentschaftswahlen im November verschieben. In der Zwischenzeit hat ByteDance vehement bestritten, dass es chinesischen Behörden Zugang zu Daten amerikanischer Nutzer gewährt, und sich bemüht, mit dem „Project Texas“ einen Plan umzusetzen, bei dem Daten amerikanischer Nutzer in den USA gespeichert und sowohl der Zugang als auch der Software-Code der App kontrolliert werden. Trotzdem scheint die politische Stimmung gegen die Plattform zu sein.
Mögliche rechtliche Herausforderungen und politische Komplikationen
Es bleibt abzuwarten, ob US-Gerichte das Gesetz stoppen werden, wie sie es in der Vergangenheit getan haben, insbesondere im Hinblick auf die Redefreiheit. Zudem könnte das Gesetz Biden in eine schwierige Lage bringen, da TikTok besonders bei jüngeren Wählern beliebt ist, deren Stimmen er für eine mögliche Wiederwahl benötigt.
Die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen eines TikTok-Verbots
Ein Verbot von TikTok könnte weitreichende Folgen für die amerikanische Wirtschaft und Gesellschaft haben. TikTok gibt an, 170 Millionen Nutzer in den USA zu haben und jährlich 24 Milliarden Dollar zur US-Wirtschaft beizutragen. Ein Verbot würde nicht nur diese wirtschaftlichen Beiträge gefährden, sondern auch die Plattform für Millionen von Amerikanern und tausende von Unternehmen eliminieren.
Ausblick
Die Situation bleibt angespannt und die Entwicklungen in den kommenden Tagen werden entscheidend sein, um zu sehen, ob TikTok in den USA weiterhin operieren kann oder ob es zu einem historischen Präzedenzfall für die Regulierung von sozialen Medien im Land kommt.
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